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Anti Aging10.12.2007 - Die Bezeichung "ANTI AGING KÜCHE" kann für Lebensmittel und Getränke sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verpflegung von Gästen als rein beschreibende Angabe nicht als Wortmarke registriert werden.
Die Eintragbarkeit fremdsprachiger Wörter als Wortmarke hängt davon ab, ob diese als ausschließlich beschreibende Angaben oder als allgemein gebräuchliche Bezeichnungen zur Bezeichnung bestimmter Gattungen von Waren angesehen werden oder aber als Phantasiewörter aufgefasst werden, die als unterscheidende Kennzeichen für die betriebliche Herkunft der Ware dienen können. Der Begriff „Anti Aging"ist in Österreich seit vielen Jahren auch im Zusammenhang mit Lebensmitteln weit verbreitet und wird vom Verkehr mit Waren aller Art in Verbindung gebracht, die das Altern hemmen und verjüngend wirken. Mit dieser Argumentation versagte der OGH in der Entscheidung 17Ob21/07y - Anti Aging dem Zeichen "ANTI AGING KÜCHE" den Schutz als Wortmarke. Zurück zur Übersicht... |
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